18. September 2008 – Die EU als Vermittler im georgisch-russischen Konflikt


Der für Rußland zuständige Direktor in der Generaldirektion Außenbeziehungen, Gunnar Wiegand, stellte in einer äußerst gut besuchten Veranstaltungen die Hintergründe des russisch-georgischen Konfliktes dar.


Nach wie vor bestehe große Unsicherheit über die Tatsachen, die zum Einmarsch russischer Truppen in das georgische Gebiet geführt hätten. Das mache die politische und rechtliche Bewertung schwierig. Allerdings habe die französische Präsidentschaft under Nicolas Sarkozy Führungsstärke bewiesen und einen Waffenstillstand vermittelt. Auch gebe es Absprachen über die Entsendung von EU-Beobachter an die umstrittenen Grenzen zwischen dem Kernland und den abtrünningen Republiken. Interessant sei auch, dass sich die EU erstmals als “Garantor” für einen status quo ausgegeben habe. Schließlich sei hervorzuheben, dass die EU in den folgenden “Genfer Gesprächen” zentral beteiligt werde. All dies spreche dafür, dass die Instrumente der GASP in diesem Fall gut genutzt worden seien – die Stärke der EU sei es gewesen, mit einer großen Glaubwürdigkeit zwischen beiden Parteien vermittlungsfähig gewesen zu sein.