29. Juni 2006 – Subsidiarität in der erweiterten Union am 29.6.2006


In einer gemeinsame Sitzung der Arbeitskreise Wirtschaft und Recht diskutierten die Mitglieder am 29 Juni das Thema Subsidiarität in der erweiterten Union aus wirtschaftlicher wie rechtlicher Perspektive zu besprechen. Dieses Thema war  nicht nur aufgrund der aktuellen Diskussion zum Tabakwerbeverbot interessant, sondern insbesondere in Hinblick auf eine grundsätzliche Aufgabenverteilung zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen. Deshalb gingen die AK der Frage nachgehen, ob Subsidiarität immer ein (mehr oder weniger willkürliches) politisches Konzept sein wird oder ob es möglich ist, klare rechtliche und/oder wirtschaftliche Antworten auf die Frage zu geben, welche Ebene wann handeln soll.