Juli 2010: Die Rohstoffpolitik der EU
Der FDP-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Michael Theurer, gab einen lebhaften Überblick über den Stand der europäischen Rohstoffpolitik. Der erste Pfeiler (Handels- und Entwicklungspolitik) sei gut ausgebaut. Die EU konzentriere sich darauf, Rohstoffwege sicherzustellen. Allerdings gebe es einen Wettkampf mit China in Afrika, der Fragen nach dem europäischen Selbstverständnis stelle. Könne die EU weiter auf politische Konditionalität pochen, wenn China lukrative Auftrage erhalte, weil es bei Demokratie und Menschenrechte wegschaue? Der zweite Pfeiler, nämlich die Erschließen von Rohstoffen auf europäischem Gebiet müsse stärker vorangetrieben werden. Hier habe die Liste der Kommission über “strategische” Rohstoffe einen guten Überblick gegeben, wo industriepolitische Schwerpunkte gesetzt werden könnten. Schließlich müsse auch im dritten Pfeiler, dem Recylcling, mehr Effizienz möglich sein.
Die anschließende Debatte zeigte anschaulich, dass das Thema stark im Fluss ist. Eine weiter Mitteilung der Kommission zum Thema wird für Ende des Jahres erwartete, wie eine Mitarbeiterin der DG Unternehmen, erläuterte.